Verhandlungsprotokoll Parlamentssitzung 23. Mai 2022

Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 23. Mai 2022

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen des Alterspräsidenten / Bezeichnung von drei provisorischen Stimmenzählenden
2. Ansprachen des Alterspräsidenten und des jüngsten Parlamentsmitglieds
3. Genehmigung der Traktandenliste
4. 22.09.01 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments
   Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Stefan Burch (EVP) als Präsidenten des Parlaments für das Amtsjahr 2022–2023.
5. 22.09.02 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments
   Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Philipp Zopp (SVP) als 1. Vizepräsidenten und Rebecca Heusser (SP) als 2. Vizepräsidentin des Parlaments für das Amtsjahr 2022–2023.
6. 22.09.03 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments
   Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Andreas Wolfensberger (FDP) als 1. Stimmenzähler, Jonas Wepfer (GP) als 2. Stimmenzähler und Marco Müller (AW) als 3. Stimmenzähler für das Amtsjahr 2022–2023.
7. 22.07.01 Anstellung der Parlamentsschreiberin/des Parlamentsschreibers
   Das Parlament genehmigt gemäss Antrag der Geschäftsleitung die Weiterführung der Anstellung von Franziska Gross als Parlamentsschreiberin.
8. 22.09.04 Wahl der neun Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission
   Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Roman Auer (SVP), Roger Cadonau (EDU), Advije Delihasani (SP), Tina Deplazes (Die Mitte), Linus Fivian (EVP), Saamel Lohrer (SP), Rolf Müri (SVP), Raphael Zarth (GP) und Sven Zollinger (FDP) als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2022–2026.
9. 22.09.05 Wahl der Kommissionspräsidentin/des Kommissionspräsidenten der Rechnungsprüfungskommission
   Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Roger Cadonau (EDU) als Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2022–2026.
10. 22.09.06 Wahl der neun Mitglieder der Fachkommission I
    Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Urs Gerber (EDU), Joel Hoff (FDP), Roger Hutter (SVP), Stephan Mathez (GP), Daniela Oriet (SP), Gerhard Schwabe (GLP), Kaspar Spörri (GP), Rolf Zimmermann (SVP) und Toni Zweifel (Die Mitte) als Mitglieder der Fachkommission I für die Amtsdauer 2022–2026.
11. 22.09.07 Wahl der Kommissionspräsidentin/des Kommissionspräsidenten der Fachkommission I
    Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Rolf Zimmermann (SVP) als Präsidenten der Fachkommission I für die Amtsdauer 2022–2026.
12. 22.09.08 Wahl der neun Mitglieder der Fachkommission II
    Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Bruno Bertschinger (SVP), Andrea Grossen-Aerni (EVP), Florian Immler (GLP), Naatan Lohrer (FDP), Brigitte Meier Hitz (SP), Heinz Meli (FDP), Zeno Schärer (SVP), Christiane Schwabe (GP) und Christoph Wachter (SP) als Mitglieder der Fachkommission II für die Amtsdauer 2022–2026.
13. 22.09.09 Wahl der Kommissionspräsidentin/des Kommissionspräsidenten der Fachkommission II
    Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Christoph Wachter (SP) als Präsidenten der Fachkommission II für die Amtsdauer 2022–2026.
14. 22.09.10 Wahl der fünf Mitglieder der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon"
    Das Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Urs Bürgin (FDP), Daniela Oriet (SP), Jonas Wepfer (GP), Rolf Zimmermann (SVP) und Toni Zweifel (Die Mitte) als Mitglieder der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon".
15. 22.09.11 Wahl der Kommissionspräsidentin/des Kommissionspräsidenten der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon"
    Das Parlament wählt Daniela Oriet (SP) als Präsidentin der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon".
16. 19.04.05 Kredit und Perimeter Masterplan Stadtraum Unterwetzikon
    Das Parlament genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission I einen Gesamtkredit von 1'174'000 Franken für die Ausarbeitung des Masterplans Stadtraum Unterwetzikon und setzt den Bearbeitungs- und Betrachtungsperimeter gemäss Antrag des Stadtrats fest.
17. 21.03.09 Postulat Christoph Wachter (SP): Umsetzung PBG 49b in der Bau- und Zonenordnung
    Das Parlament überweist das Postulat nicht.
18. 21.02.10 Interpellation Philipp Zopp (SVP): Biogas-Nutzung
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
19. 21.03.08 Postulat Bigi Obrist (AW): Strukturierte Mitwirkung der Wetziker Bevölkerung
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
20. 21.02.12 Interpellation Zeno Schärer (SVP): Free Cooling in Wetzikon
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
21. 22.02.01 Interpellation Advije Delihasani (SP): Einbürgerungshürden abbauen
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
22. 21.02.11 Interpellation Kaspar Spörri (GP): Trinkwasserfassung Feld
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
23. 22.04.01 Motion Bigi Obrist (AW): ZUKUNFTSFÄHIGE GEMEINDE 2.0 – Reorganisation der Exekutivämter
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
24. 21.02.13 Interpellation Brigitte Meier Hitz (SP): Attraktive Spielplätze für Wetzikon
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
25. 22.02.02 Interpellation Florian Immler (GLP): Schulergänzende Tagesstrukturen
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
26. 22.03.02 Postulat Bigi Obrist (AW): Überarbeitung der Schulhaus- / Schulraumplanung zugunsten von langfristig guten und bezahlbaren Lösungen
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.

Parlament

Fakultatives Referendum, Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziff. 7 und 16 kann gestützt auf Art. 10 Abs. 2 Ziff. 1 Gemeindeordnung von 300 Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf Art. 10 Abs. 2 Ziff. 2 Gemeindeordnung von 12 Parlamentsmitgliedern innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich bei der Geschäftsleitung des Parlaments eingereicht werden (Fakultatives Referendum).

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen/2022/23-mai-2022 eingesehen bzw. nachgehört werden.