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Verhandlungsprotokoll Parlamentssitzung 11. Juli 2022

Publiziert: 15.07.2022

Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 11. Juli 2022 (Fortsetzung der Sitzung vom
27. Juni 2022)

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

  1. Mitteilungen des Präsidenten

12. 22.04.01 Motion Bigi Obrist (AW): ZUKUNFTSFÄHIGE GEMEINDE 2.0 – Reorganisation
      der
 Exekutivämter
      Die Motion wird nicht überwiesen.

13. 21.02.13 Interpellation Brigitte Meier Hitz (SP): Attraktive Spielplätze für Wetzikon
      Beantwortung durch den Stadtrat.

15. 22.03.02 Postulat Bigi Obrist (AW): Überarbeitung der Schulhaus- / Schulraum-
      planung zugunsten von langfristig guten und bezahlbaren Lösungen
      Das Postulat wird überwiesen.

16. 22.02.03 Interpellation Stephan Mathez (GP): Stromlücke Wetzikon 2025
      Beantwortung durch den Stadtrat.

17. 22.02.04 Interpellation Bigi Obrist (AW): Stand der Dinge zum WetziKoin
      Beantwortung durch den Stadtrat.

18. 21.03.05 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Häusliche Gewalt
      Das Parlament stimmt dem Bericht des Stadtrats zu und schreibt das Postulat ab.

Parlament

Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzun-
gen/2022/27-juni-2022 eingesehen bzw. nachgehört werden.

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