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Plangenehmigungsverfahren

Publiziert: 09.02.2024

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend Instandsetzung Stützbauwerk Grundtal Kanton Zürich, Gemeinde Wetzikon

Gemeinde
Wetzikon

Gesuchstellerin
Schweizerische Bundesbahnen SBB Infrastruktur Ausbau- und Erneuerungsprojekte,
Manoja Kanagasabai, Vulkanplatz 11, Postfach, 8048 Zürich

Gegenstand
Im Wesentlichen ist die Instandsetzung des Stützbauwerks Grundtal vorgesehen.
Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen ver-
wiesen.

Verfahren
Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. De-
zember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR
742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage
Die Planunterlagen können vom 12. Februar 2024 bis 12. März 2024 während den ordentlichen Öff-
nungszeiten an folgender Stelle eingesehen werden:

- Stadt Wetzikon, Stadthaus, Schalter Bau + Planung, 4. OG, Bahnhofstrasse 167, 8620 Wetzikon

Zudem sind die Gesuchsunterlagen im Internet unter www.zh.ch/auflagen-eisenbahnen publiziert.

Für die Einsichtnahme vor Ort bitten wir Sie um eine frühzeitige telefonische Anmeldung unter der
Telefonnummer 044 931 32 85 oder via E-Mail an bau@wetzikon.ch

Aussteckung
Vorliegend erfolgt keine Aussteckung im Gelände.

Einsprachen
Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmi-
gungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR
700) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen
(Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 –10 EntG; Begehren um Sachleistung
nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Ent-
eignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).

Nach Art. 18f EBG haben die Gemeinden ihre Interessen mittels Einsprache zu wahren, mithin wäh-
rend der Auflagefrist.

Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorge-
merkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach
Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und
Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim
Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einspra-
che erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim
BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

9. Februar 2024

Bundesamt für Verkehr
Amt für Mobilität, Kanton Zürich

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