Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 4. September 2023
Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:
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1. |
Mitteilungen des Präsidenten |
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2. |
Genehmigung der Traktandenliste |
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3. |
22.06.10 |
Kreditabrechnung Anschaffung Notebooks, Erweiterung Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte" Das Parlament genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II die Kreditabrechnung über die Anschaffung von Notebooks und die Erweiterung der Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte". |
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4. |
23.06.03 |
Kreditabrechnung Abwasser-Sanierungsleitung und Strassensanierung Bächelacher Das Parlament genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission I die Kreditabrechnung über den Neubau einer Abwasser-Sanierungsleitung vom Gebiet Bächelacher/Neuwis nach Ettenhausen sowie die Kreditabrechnung über die Verbreiterung der Bächelackerstrasse und die Erweiterung der Strassenentwässerung. |
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5. |
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Fragestunde Beantwortung durch den Stadtrat. |
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6. |
23.03.01 |
Postulat Saamel Lohrer (SP): Energieeffizienz und erneuerbare Energie Das Postulat wird nicht überwiesen. |
Parlament
Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs
Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.
Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und essen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.
Protokolle
Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzun-
gen/2023/4-september-2023 eingesehen bzw. nachgehört werden.
