Auszug aus den Verhandlungen des Parlaments vom 22. Mai 2023

Das Parlament hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen des Präsidenten

2. Genehmigung der Traktandenliste

3. 22.06.22 Restaurant Krone, Gesamtsanierung Küche und Nebenarbeiten, Kreditabrechnung.
Das Parlament genehmigt die Kreditabrechnung gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission.

4. 23.06.01 Kredit Sanierung Reservoir Balm (Ausführung)
Das Parlament bewilligt den Kredit gemäss Antrag der Fachkommission I.

5. 23.03.01 Postulat Lohrer Saamel (SP): Energieeffizienz und erneuerbare Energie
Begründung.

6. 23.09.03 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments
Das Parlament wählt Philipp Zopp (SVP) als Präsidenten des Parlaments für das Amtsjahr 2023 – 2024 gemäss Antrag der Interfraktionellen Konferenz.

7. 23.09.04 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments
Das Parlament wählt Helen Bisang (SP) als 1. Vizepräsidentin und Andreas Wolfensberger (FDP) als 2. Vizepräsidenten des Parlaments für das Amtsjahr 2023 –2024 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.

8. 23.09.05 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments
Das Parlament wählt Jonas Wepfer (GP) als 1. Stimmenzähler, Toni Zweifel (Die Mitte) als 2. Stimmenzähler und Marco Müller (AW) als 3. Stimmenzähler für das Amtsjahr 2023 – 2024 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.

9. 23.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I
Das Parlament wählt Stefan Burch (EVP) als Mitglied der Fachkommission I für den Rest der Amtsdauer 2022 – 2026 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.

Parlament

Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Parlaments unter https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen/2023/22-mai-2023 eingesehen bzw. nachgehört werden.