Direkt zum InhaltDirekt zur Navigation

Navigation
  • Publikationen
  • Auszug aus den Verhandlungen des Grossen Gemeinderats vom 12. April 2021

Auszug aus den Verhandlungen des Grossen Gemeinderats vom 12. April 2021

Publiziert: 16.04.2021

Der Grosse Gemeinderat hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

1. Mitteilungen der Präsidentin

2. Genehmigung der Traktandenliste

3. 21.03.01, Postulat Advije Delihasani (SP): "Sitzgelegenheiten in Wetzikon"
(Begründung durch die Postulantin)

4. 21.03.02, Postulat Martin Wunderli (GP): "Tempo 30 in Kempten-West"
(Begründung durch den Postulanten)

5. 21.03.03, Postulat Christine Walter Walder (GP): "Vermietung Restaurant Krone an ein Arbeitsintegrations-Projekt"
(Begründung durch die Postulantin)

6. 21.04.01, Motion Christoph Wachter (SP): "Kommunaler Mehrwertausgleich"
(Begründung durch den Motionär)

7. 21.02.03, Interpellation Stefan Burch (EVP): "Wetziker Wald-Holz"
(Begründung durch den Interpellanten)

8. Fragestunde
(Beantwortung durch den Stadtrat)

9. 20.06.25, Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst, Totalrevision Statuten
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II die Totalrevision der Statuten des Zweckverbands Schulpsychologischer Beratungsdienst Bezirk Hinwil (SPBD).

10. 21.06.02, Restaurant Krone, Gesamtsanierung Küche und Nebenarbeiten, Kredit
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission einen Objektkredit von 980'000 Franken für die Gesamtsanierung der Gastroküche und diverse notwendige Nebenarbeiten im Restaurant Krone.

19. 20.06.13, Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage, Projektierungskredit
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Anträgen der Fachkommission I und des Stadtrats einen Projektierungskredit von 700'000 Franken für die Ausarbeitung eines Bauprojekts Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage.

11. 20.02.04, 20.02.04 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Spitalfusion"
(Beantwortung durch den Stadtrat)

12. 20.02.03 Interpellation Fachkommission II: "Raumbewirtschaftung"
(Beantwortung durch den Stadtrat)

13. 20.06.19, Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller, Kreditabrechnung
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission I die Kreditabrechnung vom 25. August 2020 über die Modernisierung des Kanalisati-ons-Sonderbauwerks Scheller.

14. 20.06.11, Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission I die Kreditabrechnung vom 6. Juli 2020 über die Förderung von Photovoltaik-Anlagen.

15. 20.06.26, Energiecontrolling 2019
Der Grosse Gemeinderat nimmt das Energiecontrolling 2019 gemäss Antrag der Fachkommission I zur Kenntnis.

16. 20.03.14, Postulat Timotheus Bruderer (SVP): "Stärkung der Wetziker Schulen"
(Der Grosse Gemeinderat überweist das Postulat)

17. 19.03.07, Postulat Stefan Burch (EVP): "Baumpflanzungen für Wetzikon"
Der Grosse Gemeinderat stimmt dem Bericht des Stadtrats zu und schreibt das Postulat ab.

18. 20.03.02, Postulat Martin Wunderli (GP): "Sanierung Gaswerkareal Medikon (Teil Nord)"
(Der Grosse Gemeinderat schreibt das Postulat ab)

20. 20.06.22, Volksinitiative "Lebensqualität Oberwetzikon"
(Die Beratung des Geschäfts wird verschoben)

21. 20.06.23, Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative"
(Die Beratung des Geschäfts wird verschoben)

22. 21.06.03, Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kreditabrechnung
(Die Beratung des Geschäfts wird verschoben)

Grosser Gemeinderat Wetzikon

Obligatorisches Referendum, Fakultatives Referendum, Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Der Beschluss gemäss Ziff. 9 wird gestützt auf § 79 des Gemeindegesetzes und Art. 9 lit. i Gemeindeordnung der Urnenabstimmung unterbreitet (Obligatorisches Referendum). Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse gemäss Ziff. 10, 13, 14, 15 und 19 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. c Gemeindeordnung von 3 Prozent der Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von 12 Mitgliedern des Grossen Gemeinderats innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadt-rat eingereicht werden (Fakultatives Referendum).

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Be-zirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Grossen Gemeinderats https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen/2021/12-april-2021 eingesehen bzw. nachgehört werden.

abgelegt unter:
E-Mail-Service

Hier können Sie sich eintragen, wenn
Sie die Amtlichen Publikationen
per E-Mail erhalten wollen.

zur Anmeldung Mailingliste

Coronavirus

Alle wichtigen Informationen und Massnahmen rund um das Coronavirus finden Sie auf der Coronavirus-Sonderseite

Amtliche Publikationen RSS