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Auszug aus den Verhandlungen des Grossen Gemeinderates vom 31. Mai 2021

Publiziert: 04.06.2021

Der Grosse Gemeinderat hat sich mit den vorliegenden Geschäften befasst:

  1. Mitteilungen der Präsidentin
  2. Genehmigung der Traktandenliste
  3. 21.02.04 Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Kunstrasen Fussballplatz Meierwiesen" Begründung durch eine Vertretung der Interpellantin.
  4. 21.02.05 Interpellation Rico Schaffer (SVP): "Flächendeckende Einführung von Smart Meter Zählern in der Stadt Wetzikon"
    Begründung durch den Interpellanten.
  5. 21.02.06 Interpellation Urs Bürgin (FDP): "Kennzahlen als Führungsinstrument und Grundlage für Budget / Jahresrechnung"
    Begründung durch den Interpellanten.
  6. 21.06.04 Revision Statuten Region Zürcher Oberland RZO
    Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission die Totalrevision der Statuten des Zweckverbands "Region Zürcher Oberland (RZO)".
  7. 21.06.01 Anschaffung Notebooks, Erweiterung Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte", Kredit
    Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II den Kredit in der Höhe von 740'000 Franken für die Anschaffung von Schüler-Notebooks an der Schule Wetzikon.
  8. 20.06.22 Volksinitiative "Lebensqualität Oberwetzikon"
    Der Grosse Gemeinderat stellt gemäss Antrag der Fachkommission I die Gültigkeit der Volksinitiative "Lebensqualität Oberwetzikon" vom 6. August 2020 fest und empfiehlt sie zur Ablehnung.
  9. 20.06.23 Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative"
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  10. 21.09.02 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Grossen Gemeinderats
    Der Grosse Gemeinderat wählt Urs Bürgin (FDP) als Präsidenten des Grossen Gemeinderats für das Amtsjahr 2021–2022 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.
  11. 21.09.03 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Grossen Gemeinderats
    Der Grosse Gemeinderat wählt Stefan Burch (EVP) als 1. Vizepräsidenten und Margrith Wahrbichler (FLW) als 2. Vizepräsidentin des Grossen Gemeinderats für das Amtsjahr 2021–2022 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.
  12. 21.09.04 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Grossen Gemeinderats sowie eines weiteren Büro-Mitglieds
    Der Grosse Gemeinderat wählt Stephan Mathez (GP) als 1. Stimmenzähler, Philipp Zopp (SVP) als 2. Stimmenzähler, Barbara Spiess (SP) als 3. Stimmenzählerin und Bigi Obrist (AW) als weiteres Büro-Mitglied für das Amtsjahr 2021–2022 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.
  13. 21.09.05 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II
    Der Grosse Gemeinderat wählt Brigitte Meier Hitz (SP) als Mitglied der Fachkommission II für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz.
  14. 21.06.03 Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kreditabrechnung
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  15. 20.02.06 Interpellation Zeno Schärer (SVP): "Auswirkungen der beiden kantonalen Abstimmungen vom 27. September 2020 auf Wetzikon"
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  16. 20.03.03 Postulat Barbara Spiess (SP): "Begegnungszonen"
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  17. 20.03.06 Postulat Rolf Müri (SVP): "Lärmimmissionen durch manipulierte Auspuffanlagen" Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.
  18. 20.06.17 Fussballfeld 6 inkl. Platzbeleuchtung, Zusatzkredit
    Die Beratung des Geschäfts wird verschoben.

Die vollständigen Beratungsunterlagen können auf der Website des Grossen Gemeinderats eingesehen werden.

Zuschauerinnen und Zuschauer sind von der Sitzung ausgeschlossen. Sie können die Sitzung über ei-ne Live-Video-Übertragung auf https://wetzikontv.ch/ mitverfolgen.

Grosser Gemeinderat

Obligatorisches Referendum, Fakultatives Referendum, Rekurs in Stimmrechtssachen und allgemeiner Rekurs

Die Beschlüsse gemäss Ziff. 6 und 8 werden gestützt auf § 79 des Gemeindegesetzes und Art. 9 lit. i Gemeindeordnung der Urnenabstimmung unterbreitet (Obligatorisches Referendum). Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über den Beschluss gemäss Ziff. 7 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. c Gemeindeordnung von 3 Prozent der Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von 12 Mitgliedern des Grossen Gemeinderats innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden (Fakultatives Referendum).

Gegen die publizierten Beschlüsse kann gestützt auf § 21a f. des Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG) wegen Verletzung der politischen Rechte oder von Vorschriften über ihre Ausübung innert 5 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden (Rekurs in Stimmrechtssachen). Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Im Übrigen kann gegen die publizierten Beschlüsse gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung beim Bezirksrat Hinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Protokolle

Das Beschluss- sowie das Audioprotokoll der Parlamentssitzung können auf der Website des Grossen Gemeinderats https://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen/2021/31-mai-2021 eingesehen bzw. nachgehört werden.

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