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  • 6. September 2021

6. September 2021

  

Sitzungsunterlagen

Traktandum 4 21.07.01 Synopse mit Anträgen Totalrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates — 833Kb
Der Grosse Gemeinderat stimmt den Anträgen des Büros und des Stadtrats zu den Art. 1 bis 46 zu. Die Fortsetzung der Beratung des Geschäfts wird verschoben.
Traktandum 5 21.06.05 Antrag RPK Projektierungskredit Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg — 244Kb
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission den Projektierungskredit in der Höhe von 990'000 Franken inkl. MWST für die Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg.
Traktandum 6 21.06.07 Minderheitsantrag RPK Verkauf der Aktien der RIZ AG — 225Kb
Der Grosse Gemeinderat lehnt den Minderheitsantrag der RPK ab und stimmt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission dem Verkauf der Mehrheit der Aktien der RIZ AG zu. Der Stadtrat wird beauftragt, die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten.
Traktandum 7 21.06.08 Antrag RPK Projektierungskredit Gesamtsanierung und Flächenoptimierung Stadthaus — 240Kb
Der Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II den Projektierungskredit in der Höhe von 1'047'000 Franken inkl. MWST für die Gesamtsanierung und Flächenoptimierung des Stadthauses.

  


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Neue Geschäftsordnung des Parlaments in Kraft.

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23.12.2021

Keine Planungszone wie von Postulat gefordert?

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23.12.2021

Stellungnahme zur Anfrage zu Tempo 30 und Behinderungspotenzial.

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22.12.2021

Antwort zu Interpellation IDEWE-Areal erreicht Parlament.

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