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Parlamentsnews

Anfrage zur Aufhebung Bushaltestelle Kreuzackerstrasse

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08.10.2021

Martin Altwegg (SP) hat eine schriftliche Anfrage zur Aufhebung der Bushaltestelle Kreuzackerstrasse eingereicht. Er fragt den Stadtrat, ob die Aufhebung der Bushaltestelle wirklich durchdacht und vorteilhaft ist. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit, um die Anfrage schriftlich zu beantworten.

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Baukredit Schulanlage Robenhausen in der Vorberatung

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07.10.2021

Der Stadtrat hat dem Parlament das Geschäft "21.06.16 Baukredit Erweiterung Schulanlage Robenhausen" zur Beratung und Beschluss überwiesen. Er beantragt einen Kredit von 2'900'000 Franken für die Schulhauserweiterung. Nun befassen sich die Rechnungsprüfungskommission als federführende Kommission und die Fachkommission II mit dem Geschäft. Bei einem positiven Entscheid des Parlaments gelangt die Vorlage noch an die Urne.

Weiter zum Antrag.


Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 4. Oktober 2021

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05.10.2021

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 4. Oktober 2021 steht zur Verfügung.

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Beginn der Vorberatung des FiPla 2021–2025

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04.10.2021

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorberatung des Finanz- und Aufgabenplans 2021–2025 aufgenommen.Das Parlament nimmt diese jeweils im Rahmen der Budgetprüfung und -genehmigung zur Kenntnis. Vorgesehen wäre, den FiPla für dieselbe Parlamentssitzung – nach Abschluss der Vorberatung – zu traktandieren.

Weiter zum Geschäft.


Aufnahme der Budgetberatung

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01.10.2021

Dem Parlament wurde das Budget 2022 zur Beratung zugewiesen. Die drei Kommissionen werden sich nun gemäss ihren Zuständigkeiten der Vorpüfung des Budgets annehmen:

  • RPK: Allgemeiner Teil, Immobilien, Informatik und Personal
  • FK I: Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Umwelt und Verkehr
  • FK II: Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kultur, Sicherheit, Soziales und Sport

Die RPK als federführende Kommission stellt den Hauptantrag ans Parlament. Die beiden Fachkommissionen nehmen gegenüber der RPK mittels Mitbericht Stellung und können einen eigenen Antrag stellen.

Das Budget wird voraussichtlich am 13. (und evtl. 16.) Dezember 2021 vom Parlament beraten.

Weiter zu den Unterlagen.


Interpellation zu Waldtagen beantwortet

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30.09.2021

Der Stadtrat hat die Interpellation von Andrea Grossen-Aerni (EVP) zu "Waldtage für Kindergärten und Schule" beantwortet. Er führt aus, welche Rahmenbedingungen gegeben sind respektive sein müssen für Waldtage und verweist auf verschiedene fixe Waldplätze.

Die Beantwortung wird in einer nächsten Parlamentssitzung behandelt.

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Fragen der Fragestunde vom 4. Oktober 2021

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30.09.2021

In der Parlamentssitzung vom 4. Oktober 2021 findet eine Fragestunde statt. Die Fragen werden von den Parlamentsmitglieder einige Tage vor der Sitzung schriftlich eingereicht. Es wurden 19 Fragen u.a. zu Themen wie Frühförderung, Kitas, Strassennetz, Lärmschutzmassnahmen, Covid-Massnahmen an der Schule etc. gestellt. Der Stadtrat wird die Fragen in der Parlamentssitzung mündlich beantworten.

Weiter zu den Fragen.


Energiestrategie erstmals beim Parlament

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24.09.2021

Der Stadtrat hat dem Parlament das Geschäft "Energiestrategie und energiepolitische Ziele" zur Beratung und Beschluss überwiesen. Dieses Geschäft kommt erstmals ins Parlament. Mit Umsetzung der "Motion Lenz" werden die Strategie und Ziele jeweils vom Parlament geprüft und festgesetzt. Das Büro hat das Geschäft der Fachkommission I zur Vorberatung zugewiesen.

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08.10.2021

Anfrage zur Aufhebung Bushaltestelle Kreuzackerstr. eingereicht.

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07.10.2021

Baukredit Schulhaus Robenhausen in Vorberatung.

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05.10.2021

Audioprotokoll der gestrigen Sitzung steht bereit.

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04.10.2021

Vorberatung des FiPla 21–25 beginnt.

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