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Parlamentsnews

Antworten zur Gasstrategie eingegangen

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24.01.2022

Der Stadtrat hat die Interpellation "Umsetzung Gasstrategie" von Esther Schlatter (GLP) beantwortet. Er verweist bezüglich Gasstrategie auf das Generelle Gas Projekt (GGP), welches 2020/21 erarbeitet und in diesem Jahr vertieft beurteilt wird, sowie die Investitionsplanung. Ein wesentliches Ziel der Transformationsplanung sei die Vermeidung/Verminderung von gestrandeten Investitionen bei den Stadtwerken und der Gaskundschaft sowie die Versorgungssicherheit.

Die Interpellation wird in der kommenden Parlamentssitzung behandelt.

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Kreditabrechnung Umbau Schule Robenhausen bei der RPK

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21.01.2022

Der Rechnungsprüfungskommission wurde das Geschäft "22.06.01 Kreditabrechnung Umbau Schulanlage Robenhausen" zur Vorberatung zugewiesen, da sie bereits den Baukredit dazu vorberaten hat. Der Stadtrat stellt Antrag, die Abrechnung über den Einbau eines neuen Kindergartens und von vier Gruppenräumen mit Baukosten von insgesamt 329'313.35 Franken zu genehmigen. Bewilligt waren 360'000 Franken, somit schliesst die Kreditabrechnung mit Minderkosten von 30'686.65 Franken ab.

Weiter zum Antrag.


Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 31. Januar 2022

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20.01.2022

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 31. Januar 2022 stehen zur Verfügung. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr in der Alten Turnhalle. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Zuschauerinnen und Zuschauer nach wie vor nicht zugelassen. Sie können die Sitzung aber via Livestream oder Live-Ticker auf Twitter (@GGRWetzikon) mitverfolgen.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


RPK stellt Anträge zum Baukredit Schulanlage Robenhausen

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17.01.2022

Die Rechnungsprüfungskommission stellt Antrag zum Geschäft "21.06.16 Baukredit Erweiterung Schulanlage Robenhausen". Sowohl die Mehrheit der RPK als auch die Zweitkommission, die Fachkommission II, befürworten die Genehmigung des Baukredits von 2'900'000 Franken für die Erweiterung des Schulhauses Robenhausen und folgen damit dem Stadtrat. Eine Minderheit der RPK beantragt überdies, dass der Anbau auch Minergie-zertifiziert werde.

Voraussichtlich in der nächsten Parlamentssitzung entscheidet das Parlament über das Geschäft. Genehmigt es den Kredit, wird die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet.

Weiter zu den Anträgen.


Neue Geschäftsordnung in Kraft

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03.01.2022

Am 1. Januar 2022 ist die neue Geschäftsordnung in Kraft getreten. Mit dem neuen Erlass ergeben sich u.a. folgende Änderungen für das Parlament:

Umbenennungen

  • Büro -> Geschäftsleitung
  • RatssekretärIn und KommissionssekretärIn -> die ParlamentsschreiberIn und die KommissionsschreiberIn

Parlamentssitzung

  • Abstimmungen werden immer offen durchgeführt.
  • Fragestunde: Das Parlamentspräsidium kann zu lange Fragen oder solche, welche bei der Beantwortung einen zu grossen Aufwand verursachen, zurückweisen.

Vorstösse

  • Bei Motionen und Postulate, welche in die Zuständigkeit einer eigenständigen oder unterstellten Kommission fallen, gilt neu eine 3- statt 2-monatige Frist für die Antragstellung durch den Stadtrat.
  • Bei nicht abgeschriebenen Postulaten muss der Stadtrat einen Ergänzungsbericht innert 6 Monaten vorlegen.
  • Dringliche Interpellationen muss der Stadtrat in der nächsten Parlamentssitzung mündlich beantworten.
  • Es können Jugendvorstösse eingereicht werden.
  • Alle Fristen können einmalig von der Geschäftsleitung erstreckt werden.

 Kommissionen

  • Kommissionsmitglieder können aus wichtigen Gründen abgewählt werden.
  • Fühlt sich eine Kommission bei einer Zuweisung eines Geschäfts übergangen, kann sie einen Mitbericht zu einem Geschäft verfassen.
  • Im Rahmen der Aufsichtsfunktion des Parlaments und ihrer Geschäftsprüfungstätigkeit kann die RPK einen Bericht vom Stadtrat verlangen, wenn sie einen Missstand feststellt.

Weiter zur Geschäftsordnung.


Keine Festsetzung einer Planungszone?

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23.12.2021

Der Stadtrat stellt Antrag betreffend das Postulat "Festsetzung Planungszone" von Barbara Spiess (SP). Er beantragt dem Parlament, das Postulat nicht zu überweisen. Er führt aus, dass in einer Planungszone keine baulichen Veränderungen oder sonstigen Vorkehrungen getroffen werden dürfen, die der im Gange befindlichen Planungen widersprechen. Auch wenn ein nachvollziehbares öffentliches Interesse an der Erhaltung der Spielräume für zukünftige Entwicklungen bestehe, sei die rechtliche Voraussetzung und die Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips für eine Planungszone mangels klarer Planungsabsichten und genau bezeichneter Gebiete im Postulat nicht gegeben.

Über die Überweisung des Postulats entscheidet das Parlament in einer nächsten Sitzung.

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24.01.2022

Antworten zu Gasstrategie eingegangen.

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21.01.2022

Aufnahme der Vorberatung der Kreditabrechnung Umbau Schulhaus Robenhausen.

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20.01.2022

Unterlagen der Parlamentssitzung vom 31. Januar aufgeschaltet.

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17.01.2022

RPK für Erweiterung Schulanlage Robenhausen. Mit oder ohne Zertifizierung?

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