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Parlamentsnews

Sitzungsunterlagen der Parlamentssitzung vom 3. Oktober 2022

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22.09.2022

Die Traktandenliste und Sitzungsunterlagen zur Parlamentssitzung vom 3. Oktober 2022 stehen zur Verfügung. Die Sitzung findet im Saal des Stadthauses statt. Zuschauerinnen und Zuschauer sind auf der Tribüne herzlich willkommen.

Weiter zu den Sitzungsunterlagen.


Anfrage zu Energieberatung für Unternehmen eingereicht

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13.09.2022

Saamel Lohrer (SP) hat eine Anfrage betreffend Förderung Energieberatung für Unternehmen eingereicht. Er möchte u.a. vom Stadtrat wissen, wie Erstgespräche angegangen und wie oft diese beansprucht werden.

Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit, die Anfrage schriftlich zu beantworten.

Weiter zur Anfrage.


FK I stellt Antrag zum Mehrwertausgleich

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12.09.2022

Die Fachkommission I hat die Vorberatung der Vorlage "Kommunaler Mehrwertausgleich, BZO-Revision" abgeschlossen. Sie unterstützt den Antrag des Stadtrats, indem sie Folgendes beantragt:

  1. Genehmigung der Bau- und Zonenordnung (BZO) (Art. 49a) gemäss Anhang des Antrags.
  2. Kenntnisnahme des Erläuternden Berichts nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV).
  3. Ermächtigung des Stadtrats, Änderungen an den Festsetzungen in eigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sich diese als Folge von Auflagen im Genehmigungsverfahren oder aufgrund von Entscheiden im Rechtsmittelverfahren als notwendig erweisen und Veröffentlichung der entsprechenden Beschlüsse.
  4. Erlass der Verordnung zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds gemäss Anhang des Antrags.

Das Geschäft wird in einer nächsten Parlamentssitzung beraten.

Weiter zum Antrag.


Anfrage zu PV-Anlagen auf Kunsteisbahn eingereicht

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09.09.2022

Parlamentsmitglied Advije Delihasani (SP) hat eine Anfrage betreffend die Situation der Photovoltaik-Anlagen auf der Kunsteisbahn eingereicht. Sie möchte u.a. wissen, was der Planungsstand zu Etappe III ist und unter welchen Bedingungen diese realisiert wird resp. der Verkauf der Panels angekurbelt werden kann.

Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit, die Anfrage zu schriftlich beantworten. Die Anfrage wird nicht in der Parlamentssitzung beraten.

Weiter zur Anfrage.


Auf Wiedersehen!

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08.09.2022

Parlamentsmitglied Florian Immler (GLP) hat aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt per Mitte September 2022 eingereicht. Er gehörte dem Parlament seit Mai 2022 an. Er war Mitglied der Fachkommission II. Das Parlament dankt Florian Immler für seinen kurzen aber engagierten Einsatz und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.

Die Ersatzwahl wird vom Stadtrat durchgeführt, sobald der Bezirksrat die Entlassung genehmigt hat.


Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 5. September 2022

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06.09.2022

Das Audioprotokoll zur Parlamentssitzung vom 5. September 2022 steht zur Verfügung.

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Parlamentsanlass 2022 – Impressionen

Parlamentsnews

22.09.2022

Unterlagen für Parlamentssitzung vom 3. Oktober verfügbar.

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13.09.2022

Anfrage zu Energieberatung von Unternehmen eingereicht.

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12.09.2022

FK I unterstützt stadträtlicher Antrag zum Mehwertausgleich.

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09.09.2022

Anfrage zu PV-Anlagen auf Eishalle eingereicht.

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